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   LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13   

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https://dejure.org/2016,42363
LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13 (https://dejure.org/2016,42363)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29.09.2016 - L 1 RS 4/13 (https://dejure.org/2016,42363)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29. September 2016 - L 1 RS 4/13 (https://dejure.org/2016,42363)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rentenanspruch; Berücksichtigung von Zeiten nach dem AAÜG; Fiktive Einbeziehung in die Altersversorgung der technischen Intelligenz; Rechtsform des Beschäftigungsbetriebs

  • rewis.io

    Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der Anlage 1 zum Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenanspruch; Berücksichtigung von Zeiten nach dem AAÜG ; Fiktive Einbeziehung in die Altersversorgung der technischen Intelligenz; Rechtsform des Beschäftigungsbetriebs

  • rechtsportal.de

    AAÜG § 1 Abs. 1
    Rentenanspruch

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 7/10 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG fallen unter volkseigene Produktionsbetriebe der Industrie oder des Bauwesens nur Produktionsdurchführungsbetriebe, denen unmittelbar die industrielle Massenproduktion von Sachgütern das Gepräge gibt (vgl. BSG, Urteile vom 20. März 2013, B 5 RS 3/12, vom 19. Juli 2011, B 5 RS 7/10 R, vom 19. Juli 2011, B 5 RS 1/11, alle in juris).

    Hauptzweck bzw. Schwerpunkt muss die industrielle (serienmäßig wiederkehrende) Fertigstellung, Herstellung, Anfertigung, Fabrikation bzw. Produktion von Sachgütern oder die massenhafte Errichtung von baulichen Anlagen sein (vgl. etwa BSG, Urteil vom 19. Juli 2011, B 5 RS 7/10 R, in juris Rn. 27; BSG, Urteil vom 23. August 2007, B 5 RS 3/06 R, in juris Rn. 23).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - L 33 R 251/12

    Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13
    Ab 1. Januar 1980 existierten im Übrigen auch nur noch 6 VVB, nämlich VVB Industrielle Tierproduktion, VVB Saat- und Pflanzgut, VVB Tierzucht, VVB Zucker- und Stärkeindustrie, VVB Handelsbetriebe und VVB Warenhäuser CENTRUM (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. November 2013, L 33 R 251/12, in juris Rn. 35 m. w. N.).
  • BSG, 19.07.2011 - B 5 RS 1/11 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG fallen unter volkseigene Produktionsbetriebe der Industrie oder des Bauwesens nur Produktionsdurchführungsbetriebe, denen unmittelbar die industrielle Massenproduktion von Sachgütern das Gepräge gibt (vgl. BSG, Urteile vom 20. März 2013, B 5 RS 3/12, vom 19. Juli 2011, B 5 RS 7/10 R, vom 19. Juli 2011, B 5 RS 1/11, alle in juris).
  • BSG, 20.03.2013 - B 5 RS 3/12 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13
    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG fallen unter volkseigene Produktionsbetriebe der Industrie oder des Bauwesens nur Produktionsdurchführungsbetriebe, denen unmittelbar die industrielle Massenproduktion von Sachgütern das Gepräge gibt (vgl. BSG, Urteile vom 20. März 2013, B 5 RS 3/12, vom 19. Juli 2011, B 5 RS 7/10 R, vom 19. Juli 2011, B 5 RS 1/11, alle in juris).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 3/02 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13
    Erforderlich ist, dass der Betreffende berechtigt war, eine bestimmte Berufsbezeichnung zu führen, er die entsprechende Tätigkeit tatsächlich ausgeübt hat und dies in einem volkseigenen Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens oder in einer gleichgestellten Einrichtung erfolgt ist (BSG, Urteil vom 9. April 2002, B 4 RA 3/02 R, in juris).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 41/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 1 RS 4/13
    Dies werde auch durch § 1 der 1. DB vom 26. September 1950 bestätigt, nachdem nur bestimmte Berufsgruppen der technischen Intelligenz, die gerade in einem Produktionsbetrieb verantwortlich tätig waren, generell in den Kreis der Versorgungsberechtigten einbezogen werden sollten (vgl. BSG, Urteil vom 9. April 2002, B 4 RA 41/01 R, in juris).
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